Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Bioimkerei Amplatz (Amplatz)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehungen zwichen Amplatz und dem Kunden sofern dieser Verbraucher im Sinne des §1 KSchG ist, in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung geltenden Fassung.
Mit der Bestellung anerkennt der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die als integrierender Bestandteil dieser AGB geltenden Liefer- und Zahlungsbedingungen, die tagesaktuell der Homepage www.bioamplatz.at zu entnehmen sind.
Vertragsbedingungen sowie AGB des Kunden wird ausdrücklich zur Gänze widersprochen.
Sollten einzelne Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die Parteien werden anstelle der unwirksamen eine wirksame Bestimmung, die ihr dem Sinn und Zweck nach am nächsten kommt, vereinbaren.
2. Vertragsabschluss
Angebote von Amplatz sind zur Gänze freibleibend. Erst durch die Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab.
Dem Kunden ist bekannt, dass das Internet kein sicheres Kommunikationsmedium ist und dass Daten, die über das Internet versandt werden, einerseits bekannt werden können und andererseits von Dritten verändert werden können. Der Kunde trägt das Risiko, dass Daten nicht oder nicht in der von ihm gesandten Form bei Amplatz ankommen. Amplatz darf darauf vertrauen, dass die Daten in der Form, in der sie erhalten werden, vom Kunden gesandt wurden.
Rechnungen werden dem Kunden an die im Rahmen der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse elektronisch im PDF-Format zugesendet. Eine Kopie der Rechnung kann nach formloser Mitteilung des Kunden auch postalisch an die gewünschte Rechnungsadresse zugeschickt werden.
Bei Rechtschreib-, Druck- oder Rechenfehlern behalten wir uns das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten.
3. Preise
Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise inkl. Umsatzsteuer. Die Kosten für den Versand sind nicht im Preis inbegriffen und werden individuell verrechnet.
4. Lieferung und Lieferzeit
Die bestellten Produkte können in der Bioimkerei Amplatz in Sinabelkirchen abgeholt werden. Der Versand der Waren durch Amplatz erfolgt auf Kosten des Kunden an die von ihm bei der Bestellung angegebene Lieferadresse. Mit Ablieferung der Ware beim Kunden oder einem von ihm benannten Dritten geht auch die Gefahr des Verlustes oder der Beschädigung / Verschlechterung der Waren an den Kunden über. Die Versendungsart per Post oder privaten Zustelldiensten gilt als genehmigt. Schließt der Kunde hingegen selbst den Beförderungsvertrag ab, so geht die Gefahr des Verlustes oder der Beschädigung der Ware bereits mit Aushändigung der Ware an den Beförderer auf den Kunden über.
Die Angabe von Amplatz zu Lieferterminen erfolgt unverbindlich. Die Nichteinhaltung der Liefertermine berechtigt den Kunden jedenfalls erst dann zur Geltendmachung des Widerrufsrechts/Rücktrittsrechts, wenn Amplatz trotz schriftlicher Setzung einer mindestens zweiwöchigen Nachfrist die Lieferung nicht durchführt.
Macht höhere Gewalt die Lieferung oder eine sonstige Leistung dauerhaft unmöglich, ist eine Leistungspflicht von uns ausgeschlossen. Bereits gezahlte Beträge erstatten wir unverzüglich.
Soweit Teillieferungen möglich sind, sind sie auch rechtlich zulässig. Jede Teillieferung gilt als eigenes Geschäft und kann von Amplatz gesondert in Rechnung gestellt werden.
5. Gewährleistung
Bei Mängeln der gelieferten Waren bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
Auftretende Mängel sind von Konsumenten innerhalb einer Woche ab Zustellung der Waren bzw. nach Sichtbarwerden von Mängeln, schriftlich, per Email bekannt zu geben.
Bei beschädigten Sendungen ist der Auslieferer (Spedition, Post etc.) unverzüglich, spätestens 4 Tage nach Sendungsübernahme, zur Schadensfeststellung anzuhalten, erfolgt dies nicht, muss Amplatz eine Schadensregulierung ablehnen. Grundsätzlich gilt, dass die Schadensmeldung durch den Kunden zu erfolgen hat.
Bitte teilen Sie uns per E-Mail innerhalb von vier Werktagen mit, sollten ihre Produkte durch den Versand beschädigt worden sein.
Notwendig dafür sind:
Fotos des Außen-Versandkartons
Fotos des Füllmaterials und den eventuell vorhandenen Innenkartons
Fotos der beschädigten Waren
6. Widerrufsrechte/Rücktrittsrechte von Konsumenten
Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Amplatz, mittels einer eindeutigen Erklärung z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Es gilt das Absende Datum.
Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, muss die Ware an Amplatz retourniert werden. Die Rücksendungskosten hat der Kunde zu tragen. Im Falle von Gebrauchsspuren, beschädigter Verpackung, Fehlen von Teilen der gelieferten Ware sowie nicht gezahlten Rücksendungskosten wird Amplatz ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des Werts der Leistung einheben.
Der Kunde hat kein Widerrufsrecht/Rücktrittsrecht bei
Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind;
Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten werden würde;
Waren, die verschlossen geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
7. Rücksendungen
Rücksendungen werden nur entgegengenommen, wenn diese zuvor ausdrücklich mit Amplatz vereinbart wurden, es sei denn der Kunde übt sein Widerrufsrecht/Rücktrittsrecht nach Punkt 6. dieser AGB aus. Hierzu hat zuvor eine Reklamation entsprechend Punkt 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen schriftlich, per E-Mail zu erfolgen. Die Gefahr des Untergangs oder Beschädigung der Ware während des Transports trägt der Kunde mit Absendung der Ware, es sei denn er übt sein Widerrufsrecht/Rücktrittsrecht nach Punkt 6. dieser AGB aus. Amplatz übernimmt die Kosten des Rücktransportes nur für den Fall eines Gewährleistungsfalls nach Punkt 5. dieser AGB, nicht aber im Falle des Widerrufs/Rücktritts des Kunden nach Punkt 6. dieser AGB.
8. Schadenersatz
Amplatz übernimmt keine Haftung für Sach- und Vermögensschäden aus welchem Rechtsgrund immer, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Mangelfolgeschadens, Mängeln oder wegen unerlaubter Handlungen, welche infolge leichter Fahrlässigkeit durch Amplatz oder Personen, für die Amplatz einzustehen hat, verursacht werden. Bei Verträgen mit Konsumenten sind von diesem Haftungsausschluss Schäden an der Person und an zur Bearbeitung übernommenen Sachen ausgenommen. Kunden, die Unternehmer im Sinne des UGB sind, haben das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu beweisen.
Die von Amplatz zu leistende Haftungssumme wird mit dem 2-fachen der Bestellsumme begrenzt.
9. Zahlungsbedingungen
Fälligkeit
Rechnungen sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar. Die aktuellen Liefer- und Zahlungsbedingungen sind tagesaktuell der Homepage www-biopamplatz.at zu entnehmen.
Verzug:
Bei Verzug des Kunden mit Zahlung oder seinen sonstigen Leistungen ist Amplatz- unbeschadet sonstiger Rechte – berechtigt, die Lieferungen bis zur Erbringung der vereinbarten Gegenleistung unter Wahrung der noch offenen Lieferfrist zurückzubehalten oder nach Verstreichen einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und/oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. In diesem Fall hat der Kunde die gelieferten Waren unverzüglich auf seine Kosten an Amplatz zurückzustellen. Die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen für Entwertung, Abnützung, Entschädigung für eigene Transportspesen und anderes mehr bleibt Amplatz vorbehalten.
Bei verspäteter Zahlung verrechnet Amplatz bei Konsumenten Verzugszinsen in Höhe von 4 % p.a. vom geschuldeten Rechnungsbetrag ab Fälligkeit der Rechnung. Mahnspesen und Verzugszinsen in der gesetzlichen Höhe werden ab der 1. Mahnung verrechnet. Wird eine 2. Mahnung erforderlich, erfolgen alle künftigen Lieferungen nur mehr gegen Vorauszahlung oder Nachnahme. Nach erfolgloser 2. Mahnung erfolgt die Übergabe der Forderung an ein Inkassobüro oder einen Rechtsanwalt.
Der Kunde verpflichtet sich, bei Verletzung seiner vertraglichen Verpflichtungen, Amplatz alle zur zweckentsprechenden Verfolgung der Ansprüche notwendigen Kosten zu ersetzen. Pro Mahnung sind € 5,00 und weiters für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen € 25,00 vom Kunden zu ersetzen. Darüber hinaus sind jeweils die zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen und im Verhältnis zur Forderung angemessenen Kosten des Inkassobüros bis zu den in der jeweils geltenden Verordnung für Höchstgebühren im Inkassowesen vorgesehenen Höchstgebühren und die Kosten von Rechtsanwälten nach dem Rechtsanwaltstarifgesetz zu ersetzen.
Bei unberechtigtem Abzug von Skonti, Versandkosten oder sonstigen Beträgen durch den Kunden wird dieser ausständige Betrag von Amplatz auf Kosten des Kunden eingefordert.
10. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehender Ansprüche aus dem Kaufvertrag bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Amplatz.
11. Wiederverkäufer
Die Wiederverkaufskonditionen gelten nur unter der Voraussetzung, dass sämtliche von Amplatz gelieferten Produkte vom Wiederverkäufer an Endkunden weiterverkauft werden.
Amplatz gestattet seinen Wiederverkäufern die Nutzung der Logos ausschließlich zur Bewerbung der bestellten originalen Waren. Diese Gestattung erfolgt in jederzeit widerruflicher Form und endet jedenfalls mit Beendigung der Geschäftsbeziehung.
Mit der Bestellung anerkennt der Wiederverkäufer, dass sämtliche Rechte Amplatz zur Gänze vorbehalten bleiben und jede über den oben angeführten Umfang hinausgehende Nutzung der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Amplatz bedarf. Alle dem Kunden von Amplatz überlassenen Bilddaten, Texte und Grafiken unterliegen dem Urheber- und Nutzungsrecht von Amplatz. Eine Veränderung der überlassenen Unterlagen, der Verkauf oder die Nutzungsüberlassung an Dritte ist nicht gestattet.
12. Personalisierte Produkte
Auf der Homepage www.bioamplatz.at wird den Kunden die Etiketten zur Gestaltung individueller Verpackungen derart zur Verfügung gestellt, dass die freigegebenen Felder vom Kunden entsprechend ihrer Wünsche gestaltet werden dürfen.
Nach Erstellung seiner Vorlage retourniert der Kunde die Vorlage im druckfähigen pdf-Format an Amplatz.
Amplatz organisiert die Umwandlung der vom Kunden übermittelten Daten durch die Druckerei in ein entsprechendes Format, welches zur Kontrolle und Freigabe an den Kunden übermittelt wird. Erst nach Freigabe durch den Kunden, welche schriftlich geschehen muss, werden die Etiketten zum Druck gesandt.
Amplatz haftet weder für Rechtschreib-, Farbfehler bzw. weitere Fehler in den vom Kunden eingesetzten Texten und Gestaltungen, noch für deren inhaltliche Richtigkeit. Auch jegliche Haftung für die Richtigkeit der gesetzlichen Auszeichnungsvorschriften wird ausgeschlossen.
Der Kunde versichert, dass die zur Verfügung gestellten Dateien bzw. Vorlagen rechtlich zulässig sind, nicht in Rechte Dritte eingreifen und erklärt, Amplatz umfassend schad- und klaglos zu halten.
Ein Widerrufsrecht/Rücktrittsrecht für solche nach Kundenspezifikationen angefertigte Waren ist ausgeschlossen (siehe auch Punkt 6.).
13. Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte, Geheimhaltung
Die Verwendung von Logos, Texten, Bildern, Fotos, Layouts sowie sonstiger Darstellungen der Homepage www.bioamplatz.at sowie Teilen davon bedarf der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung von Amplatz. Insbesondere Unterlagen wie Prospekte, Kataloge, Muster, Präsentationen und Ähnliches bleiben das geistige Eigentum von Amplatz. Jede Verwendung, insbesondere Weitergabe, Vervielfältigung, Veröffentlichung und Zurverfügungstellung einschließlich des auch nur auszugsweisen Kopierens bedarf der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung von Amplatz. .
Insbesondere wird den Kunden durch die Zurverfügungstellung der Etikettenvorlage als Dateivorlage nicht das Recht übertragen, die darin enthaltenen Elemente in welcher Form auch immer zu verwenden, zu bearbeiten oder weiterzugeben.
Sämtliche Rechte bleiben Amplatz zur Gänze vorbehalten.
Die Vertragspartner von Amplatz verpflichten sich zur Geheimhaltung des ihnen aus der Geschäftsbeziehung zugegangenen Wissens gegenüber Dritten.
14. Datenschutz
Es wird auf die separate Datenschutzerklärung von Amplatz verwiesen, die auf der Homepage aufrufbar ist und dem Kunden auf Verlangen jederzeit zur Verfügung gestellt wird.
15. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Der abgeschlossene Vertrag unterliegt ausschließlich österreichischem Recht.
Zahlungs- und Erfüllungsort für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Verpflichtungen ist Obergroßau.
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertragsverhältnis mit Amplatz ergebenden Streitigkeiten gilt das sachlich zuständige Gericht in Graz als vereinbart.